Das Studierendenparlament (SP, StuPa)

Das Studierendenparlament (SP, StuPa): Vertretung der Studierendenschaft an der RWTH Aachen

§ 54 HG – Studierendenparlament

(1) Das Studierendenparlament ist das oberste Beschluss fassende Organ der Studierendenschaft. Seine Aufgaben werden vorbehaltlich besonderer Regelungen dieses Gesetzes durch die Satzung der Studierendenschaft bestimmt. Es wird von den Mitgliedern der Studierendenschaft in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt; Absatz 3 Satz 3 und 4 bleibt unberührt.

(2) Als ständiger Ausschuss des Studierendenparlaments ist ein Haushaltsausschuss zu bilden, dessen Mitglieder nicht dem Allgemeinen Studierendenausschuss angehören dürfen. Das Nähere regelt die Satzung der Studierendenschaft.

(3) Das Nähere über die Wahl zum Studierendenparlament und zum Allgemeinen Studierendenausschuss regelt die vom Studierendenparlament zu beschließende Wahlordnung, die der Genehmigung des Rektorats bedarf […]

Aufgaben des SP

  1. Wahl und Kontrolle der Mitglieder des AStA
  2. Feststellung und Kontrolle des Haushaltsplans
  3. Beschluss der Satzung und ihrer Ergänzungsordnungen
  4. Beschlüsse über die finanzielle Unterstützung studentischer Eigeninitiativen
  5. Entscheidungen in grundsätzlichen Belangen der Studierendenschaft
  6. Besetzung der Ausschüsse

Quelle: https://www.asta.rwth-aachen.de/download/reader-hochschulpolitik/ (S.40 ff.)